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• Wolters Kluwer

  Divergenzbeschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in Kriegsdienstverweigerungssachen - Anforderungen an die sittliche Einsicht von jugendlichen Wehrpflichtigen für die Gewissensentscheidung

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• BVerwG, 14.03.1979 - 6 B 19.79

  Berücksichtigung der gesamten Persönlichkeit des Antragstellers und seine …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1980 - 6 CB 24.80

  Das Verwaltungsgericht durfte aber in Würdigung der im angefochtenen Urteil eingehend dargelegten Gesichtspunkte auch dem Umstand Gewicht beimessen, daß der Kläger aufgrund seines labilen und unreifen Charakters noch keine hinreichend ernste, sittliche Entscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe getroffen hat (vgl. Beschlüsse vom 13. April 1973 - BVerwG 6 B 30.73 - und vom 14. März 1979 - BVerwG 6 B 19.79 -).

  Es handelt sich dabei im wesentlichen um eine Frage der dem Verwaltungsgericht obliegenden freien Beweiswürdigung (§ 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO), die nicht Gegenstand einer Divergenzbeschwerde sein kann (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 14. März 1979 - BVerwG 6 B 19.79 -).

• BVerwG, 24.07.1959 - VII C 144.59

  Möglichkeit einer Kriegsdienstverweigerung durch jugendliche Wehrpflichtige - …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1980 - 6 CB 24.80

  Die Beschwerde macht zu Unrecht geltend, das angefochtene Urteil weiche von den Urteilen des früher in Kriegsdienstverweigerungssachen zuständig gewesenen 7. Senats vom 24. Juli 1959 - BVerwG 7 C 138.59 - (Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 4) und - BVerwG 7 C 144.59 - (BVerwGE 9, 100 = Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 3) ab.
• BVerwG, 24.03.1980 - 6 CB 106.79

  Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Nichtzulassung der Revision mangels …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1980 - 6 CB 24.80

  Die Revision hätte zur schlüssigen Darlegung dieser Rüge wenigstens die Möglichkeit des Einflusses des geltend gemachten Würdigungsmangels auf bestimmte das angefochtene Urteil tragende Feststellungen aufzeigen müssen (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 24. März 1980 - BVerwG 6 CB 106.79 - mit Nachweisen).

 
• BVerwG, 13.03.1980 - 6 B 128.79

  Wertneutrale persönliche Entscheidungsfreiheit als Kriterium der …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1980 - 6 CB 24.80

  Damit kann aber auch in Kriegsdienstverweigerungssachen eine Beschwerde wegen Abweichung nicht begründet werden (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 13. März 1980 - BVerwG 6 B 128.79 - mit Nachweisen).
• BVerwG, 13.04.1973 - VI B 30.73

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1980 - 6 CB 24.80

  Das Verwaltungsgericht durfte aber in Würdigung der im angefochtenen Urteil eingehend dargelegten Gesichtspunkte auch dem Umstand Gewicht beimessen, daß der Kläger aufgrund seines labilen und unreifen Charakters noch keine hinreichend ernste, sittliche Entscheidung gegen den Kriegsdienst mit der Waffe getroffen hat (vgl. Beschlüsse vom 13. April 1973 - BVerwG 6 B 30.73 - und vom 14. März 1979 - BVerwG 6 B 19.79 -).
• BVerwG, 29.06.1979 - 6 CB 38.79

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anspruch auf Anerkennung als …

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1980 - 6 CB 24.80

  Die summarischen Ausführungen der Revision genügen diesen Anforderungen nicht (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschluß vom 29. Juni 1979 - BVerwG 6 CB 38.79 - mit Nachweisen).
• BVerwG, 24.07.1959 - VII C 138.59

  Auszug aus BVerwG, 12.06.1980 - 6 CB 24.80

  Die Beschwerde macht zu Unrecht geltend, das angefochtene Urteil weiche von den Urteilen des früher in Kriegsdienstverweigerungssachen zuständig gewesenen 7. Senats vom 24. Juli 1959 - BVerwG 7 C 138.59 - (Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 4) und - BVerwG 7 C 144.59 - (BVerwGE 9, 100 = Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 3) ab.